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Hauseinigung - Auch „Fräulein“ muss putzen
Kategorie "Recht"
Mieter können vertraglich auch zur turnusmäßigen Reinigung des Treppenhauses in Abwechslung mit den anderen Mietparteien verpflichtet werden. Während in neuen Mehrfamilienhäusern mit i.d.R. Eigentumswohnungen diese Arbeiten meist von gewerblichen Dienstleistern erledigt und die Kosten auf ... mehr lesen
Mietende - Schadensersatz bei Dübellöchern und Latexfarben
Kategorie "Recht"
Endet das Mietverhältnis, bevor die im Mietvertrag festgelegten Renovierungsfristen abgelaufen sind oder ist die vertragliche Schönheitsreparaturklausel nwirksam z.B. weil die Wohnung unrenoviert übergeben wurde, ist der Mieter beim Auszug grundsätzlich nicht zu Malerarbeiten verpflichtet. ... mehr lesen
Gefährliche Duplexgarage - Hinweispflicht des Vermieters
Kategorie "Recht"
Wird ein Duplexstellplatz vermietet, muss der Vermieter den Mieter darauf hinweisen, wenn ein Einparken des PKW des Mieters nur vorwärts gefahrlos möglich ist; andernfalls haftet der Vermieter für den am PKW des Mieters entstandenen Schaden. In dem vom AG München entschiedenen Fall ... mehr lesen
Unrichtige Selbstauskunft – Kündigung auch ohne Mietrückstände
Kategorie "Recht"
Beantwortet der Mieter in einer Selbstauskunft vor Abschluss des Mietvertrages Fragen des Vermieters unrichtig, kommt es für die Rechtsfolgen der unrichtigen Beantwortung darauf an, ob die Frage zulässig war, da der Mieter nur zulässige Fragen wahrheitsgemäß beantworten muss. Unzulässig ... mehr lesen
Schlüssel verloren – Neues Schloss oder neue Schließanlage?
Kategorie "Recht"
nur die Kosten für den Schlüssel bzw. das Wohnungsschloss oder die Kosten der gesamten Schließanlage des Anwesens ersetzen muss, in erster Linie darauf an, ob eine missbräuchliche Verwendung des Schlüssels durch dritte Personen zu befürchten ist. Nach einem neuen Urteil des LG München I ... mehr lesen
Mehrere Mieter – Kein Anspruch auf Auswechselung
Kategorie "Recht"
Mieten mehrere Mieter gemeinsam eine Wohnung, kann dem Vermieter bei Ausscheiden eines Mieters kein neuer Mieter aufgezwungen werden. Eine Ausnahme besteht nur im Falle der gesetzlich geregelten Folgen der Ehewohnung im Falle der Ehescheidung. Der Auszug eines von mehreren Vertragspartnern aus ... mehr lesen
Keine Kündigung bei Tatsachenirrtum
Kategorie "Recht"
Die Verhinderung von notwendigen Mängelbeseitigungsmaßnahmen durch den Vermieter stellt grundsätzlich eine Pflichtverletzung des Mieters dar, die den Vermieter zur Kündigung des Mietverhältnisses berechtigen kann (§§ 543 Abs. 1, 573 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB). Dieser Pflichtverletzung des ... mehr lesen
Ignorieren von Urteil berechtigt zur Kündigung
Kategorie "Recht"
Ein berechtigtes Interesse des Vermieters an der Beendigung des Mietverhältnisses, d.h. ein gesetzlicher Kündigungsgrund liegt vor, wenn der Mieter seine vertraglichen Verpflichtungen schuldhaft nicht unerheblich verletzt hat (§ 573 Abs. 2 Nr. 1 BGB). Eine solche erhebliche ... mehr lesen
Zahlungsverzug – Räumungsanspruch trotz Nachzahlung
Kategorie "Recht"
Bei Verzug mit den Mietzahlungen hat der Vermieter die Wahl, ob er das Mietverhältnis außerordentlich und fristlos, d.h. ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist oder ordentlich d.h. unter Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfrist kündigt. Der Vermieter kann aber auch fristlos kündigen und ... mehr lesen
Hobbyräume – Vermietung als Wohnfläche ist wirksam
Kategorie "Recht"
Bei der Vermietung eines Einfamilienhauses mit ausgebautem Dachgeschoss ist davon auszugehen, dass diese ausgebauten Räume den Mietern als Wohnraum vermietet worden sind. Diese Räume sind deshalb – unabhängig davon, ob sie bei einer Flächenermittlung nach den gesetzlichen Bestimmungen als ... mehr lesen
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