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Rechtsprechung

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Wohnfläche - Auch Keller und Dachgeschoß können dazu gehören
Verfasst am 12.12.2018, in der Kategorie "Rechtsprechung"
Die Wohnfläche einer Wohnung berechnet sich grundsätzlich nach den gesetzlichen Bestimmungen der Wohnflächenverordnung. Danach zählen z.B. Hobbyräume im Keller und Räume im Dachgeschoß nicht bzw. nur teilweise zur Wohnfläche. Allerdings können die ... mehr lesen
Kaution - Kein Erlöschen des Anspruchs durch Mietende
Verfasst am 11.12.2018, in der Kategorie "Rechtsprechung"
Eine Kaution kann vom Mieter nur aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung verlangt werden, da gesetzliche Vorschriften über eine Verpflichtung des Mieters zur Leistung einer Kaution nicht existieren. Die Bestimmungen über die Kaution z.B. § 551 BGB setzen das Bestehen einer entsprechenden ... mehr lesen
Bauliche Änderung - Betoniertes Schwimmbecken rechtfertigt fristlose Kündigung
Verfasst am 06.12.2018, in der Kategorie "Rechtsprechung"
Bauliche Änderungen an der Mietsache, die über den vertragsgemäßen Gebrauch hinausgehen, weil sie z.B. einen Eingriff in die Bausubstanz darstellen und nachteilige Folgewirkungen haben können, darf der Mieter nur mit Zustimmung des Vermieters durchführen z.B. ... mehr lesen
Dingliches Wohnrecht - Für Betriebskosten gelten mietrechtliche Bestimmungen
Verfasst am 27.11.2018, in der Kategorie "Rechtsprechung"
Wohnrechte werden in der Praxis vor allem dann begründet, wenn ein Grundstück bzw. eine Wohnung überlassen wird (z.B. an die Kinder im Rahmen einer vorweg genommenen Erbfolge) und sich der Überlassende ein lebenslanges Gebrauchsrecht an einer Wohnung des Gebäudes ... mehr lesen
Betriebskosten - Verzögerte Abrechnung wegen Rechtstreit hat Vermieter nicht zu vertreten
Verfasst am 20.11.2018, in der Kategorie "Rechtsprechung"
Die jährliche Abrechnung über die vom Mieter geleisteten Betriebskosten-vorauszahlungen muss dem Mieter spätestens bis zum Ablauf des 12. Monats nach Ende des Abrechnungszeitraums zugehen. Beispiel: Die Abrechnung über die Vorauszahlungen des Kalenderjahres 2017 muss dem ... mehr lesen
Betriebskostenabrechnung - Sind „Nebenkosten“ Betriebskosten?
Verfasst am 15.11.2018, in der Kategorie "Rechtsprechung"
Zur Zahlung von Betriebskosten neben der Miete sind sowohl Mieter von Wohn- als auch von Geschäftsräumen nur dann verpflichtet, wenn dies durch eine ausreichend klare vertragliche Regelung vereinbart wurde. Dazu hat sich inzwischen eine umfangreiche – allerdings nicht ganz ... mehr lesen
Fristlose Kündigung - Überbelegung bei 4 Personen in 1-Zimmerwohnung
Verfasst am 09.11.2018, in der Kategorie "Rechtsprechung"
Ein wichtiger Grund, der den Vermieter zur außerordentlichen fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses berechtigt (§ 543 Abs.2 S.1 Nr.2 BGB), kann auch im Falle einer Überbelegung der Mietwohnung vorliegen. Dies gilt selbst dann, wenn die Überbelegung durch die Geburt von Kindern oder ... mehr lesen
Gesetzliche Schriftform - Bei Verstoß ist ordentliche Kündigung jederzeit zulässig
Verfasst am 07.11.2018, in der Kategorie "Rechtsprechung"
Beträgt die Laufzeit eines Mietvertrages mehr als 1 Jahr, muss er einschließlich sämtlicher Nachträge und Ergänzungen schriftlich abgeschlossen werden; andernfalls gilt der Mietvertrag als auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann daher von jeder Partei jederzeit ... mehr lesen
Schadensersatz - Mieter darf keine Fenster anbohren
Verfasst am 05.11.2018, in der Kategorie "Rechtsprechung"
Geringfügige Veränderungen an der Mietsache darf der Mieter (im Gegensatz zu baulichen Veränderungen) auch ohne Einwilligung des Vermieters vornehmen. Dies beruht auf dem Grundsatz, dass der Vermieter dem Wohnungsmieter nicht ohne triftige, sachbezogene Gründe ... mehr lesen
Instandhaltung und Instandsetzung - Keine überzogenen Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht
Verfasst am 05.11.2018, in der Kategorie "Rechtsprechung"
Die sog. Verkehrssicherungspflicht beruht auf dem Gedanken, dass jeder, der ein Gebäude zur Nutzung zur Verfügung stellt, vorhersehbare Gefahren und Schäden durch die dazu erforderlichen und zumutbaren Sicherheitsmaßnahmen abwenden muss. Die Überprüfungspflicht ... mehr lesen